Dienstag, 26. März 2013
Indect – die neue Generalüberwachung? | 25.03.2013 | klagemauer.tv
Indect – die neue Generalüberwachung? | 25.03.2013 | klagemauer.tv: Stellen Sie sich vor, Sie fahren zur Besichtigung in eine deutsche Großstadt und parken auf einem großen, öffentlichen, nicht nummerierten Parkplatz. Am Abend, als es schon dunkel ist, suchen Sie Ihr Auto. Weil Sie es nicht sofort finden, werden Sie einige Minuten später von einer Polizeistreife intensiv kontrolliert und wundern … Continue reading →
Zypern: Aufstand der Währungskonsumenten, 67 % für Währungswechsel
Zypern: Aufstand der Währungskonsumenten, 67 % für Währungswechsel: Laut Umfrage 91 % gegen Konten-Raub, über 67 % für Austritt aus dem Währungs- und Finanzsystem "Euro".
Hamburger Polizei und Geheimdienst nutzen bei Ermittlungen immer öfter Soziale Netzwerke – vielleicht bald mit spezieller Software
Hamburger Polizei und Geheimdienst nutzen bei Ermittlungen immer öfter Soziale Netzwerke – vielleicht bald mit spezieller Software:
Die Hamburger Polizei und der Verfassungschutz nutzen für ihre Ermittlungen zunehmend Soziale Netzwerke. Dies teilte der Senat jetzt auf eine Anfrage der Linksfraktion mit. Die Fragestellerin hatte sich nach behördlichen Streifengängen bei Facebook, LinkedIn, MySpace, Twitter oder StudiVZ erkundigt.
Die Initiative ist der Versuch, eine ähnliche Anfrage im Bundestag nun auch auf Landesebene nachvollziehbar zu machen. Ausgangspunkt war ein Aufsatz in der Zeitschrift “Kriminalistik” von 2010, nachgedruckt in der Zeitschrift der “Gewerkschaft” der Polizei (GdP). Zwei Polizeidozenten illustrieren dort, dass soziale Netzwerke “wahre Fundgruben” für Ermittlungs- und Fahndungszwecke sind. Die Autoren analysieren, dass eine ganze Reihe realer polizeilicher “Lagen” auch im Internet abgebildet werden bzw. dort recherchiert werden können. Nützlich seien sie überdies für “präventionspolizeiliche Maßnahmen”, also die vorausschauende “Gefahrenabwehr”.
Der Hamburger Senat bestätigt das. Adressiert wird demnach ein weites Feld von “extremistische[n] und terroristische[n] Gruppen im In- und Ausland”. Eine entsprechende Abfrage Sozialer Netzwerke scheint für den Verfassungsschutz mittlerweile die Regel zu sein. Der Geheimdienst wird offensichtlich nicht nur bei konkreten Ermittlungen aktiv:
Weitere Einzelheiten zu den digitalen Ermittlungen des Inlandsgeheimdienstes möchte der Senat aber nicht machen und verweist auf den für die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständigen Kontrollausschuss. Eine derartige Aufsicht ist tatsächlich vonnöten, denn die Schnüffler geben “zum Zweck der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr” Daten auch an polizeiliche Dienststellen weiter.
Auf die Frage nach der Rechtsgrundlage für “virtuelle ErmittlerInnen”, die sich mit falscher Identität in Sozialen Netzwerken anmelden, beruft sich Hamburg auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008, das damals ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” betonte. Nach Hamburger Auslegung darf die Polizei
Bislang kommt in Hamburg noch keine Software zu Onlineermittlungen oder zur präventiven “Aufhellung” zur Anwendung. Die zuständige Behörde kündigt aber “zur Aufklärung von verfassungsrelevanten Bestrebungen oder schweren Straftaten” eine eventuelle Beschaffung vorsorglich an.
Bislang nutzt die Hamburger Polizei Soziale Netzwerke auch zur “Gefahrenabwehr bei Vermisstenvorgängen”. Ob sich Polizei und Verfassungsschutz von Anbietern sozialer Netzwerke Zugang zu nichtöffentlichen Profilen bzw. Nachrichten geben lassen, wird lediglich für die Polizei bejaht. Weitere Auskunft wird nicht gegeben, da die Frage “kriminaltaktische Belange” berühren würde, “zu denen der Senat grundsätzlich keine Auskunft erteilt”.
Geprüft wird nun, ob Hamburg wie die Polizeidirektion Hannover (Facebook!) in Sozialen Netzwerken “mit eigenen Auftritten präsent sein sollte”. Die Behörden wollen hierfür aber zunächst “Chancen und Risiken” analysieren und eine “Aufwandsberechnung” abwarten.
Um die polizeiliche Präsenz im Internet auszubauen, lädt die Microsoft Niederlassung Köln für den 11. April zum “Microsoft Polizeisymposium 2013″. Die Veranstaltung richtet sich an “Entscheidungsträger der Polizei und Sicherheitsbehörden”, die sich “über neueste Technologien aus den Bereichen Cyber-Crime, Security und Social-Media” informieren sollen. Themen sind neben Cloud Computing im allgemeinen auch die Einrichtung einer “Polizei-Cloud”.
Weil die behördliche Butterfahrt nach Köln nicht ohne Werbung auskommt, wird die Firma StarLIMS als Höhepunkt ihre “Forensik & Crime Scene Windows 8 App” vorstellen. Danach folgen drei Microsoft-Präsentationen über “Fusion-Center”, “Big Data bei der Polizei” und “Kinect im Polizeieinsatz”.
Die Hamburger Polizei und der Verfassungschutz nutzen für ihre Ermittlungen zunehmend Soziale Netzwerke. Dies teilte der Senat jetzt auf eine Anfrage der Linksfraktion mit. Die Fragestellerin hatte sich nach behördlichen Streifengängen bei Facebook, LinkedIn, MySpace, Twitter oder StudiVZ erkundigt.
Die Initiative ist der Versuch, eine ähnliche Anfrage im Bundestag nun auch auf Landesebene nachvollziehbar zu machen. Ausgangspunkt war ein Aufsatz in der Zeitschrift “Kriminalistik” von 2010, nachgedruckt in der Zeitschrift der “Gewerkschaft” der Polizei (GdP). Zwei Polizeidozenten illustrieren dort, dass soziale Netzwerke “wahre Fundgruben” für Ermittlungs- und Fahndungszwecke sind. Die Autoren analysieren, dass eine ganze Reihe realer polizeilicher “Lagen” auch im Internet abgebildet werden bzw. dort recherchiert werden können. Nützlich seien sie überdies für “präventionspolizeiliche Maßnahmen”, also die vorausschauende “Gefahrenabwehr”.
Der Hamburger Senat bestätigt das. Adressiert wird demnach ein weites Feld von “extremistische[n] und terroristische[n] Gruppen im In- und Ausland”. Eine entsprechende Abfrage Sozialer Netzwerke scheint für den Verfassungsschutz mittlerweile die Regel zu sein. Der Geheimdienst wird offensichtlich nicht nur bei konkreten Ermittlungen aktiv:
Ganz allgemein [sic!] werden im Rahmen der Informationsgewinnung zu Ermittlungszwecken Recherchen im Internet zu Personen, Personengruppen oder Organisationen auch in sozialen Netzwerken durchgeführt. [...] Es handelt sich um offene und (auch technisch) verdeckte Informationserhebungen zum Zweck themenspezifischer Aufklärung von Bestrebungen im Sinne des § 4 HmbVerfSchG sowie anlässlich entsprechender Identitätsermittlungen.
Weitere Einzelheiten zu den digitalen Ermittlungen des Inlandsgeheimdienstes möchte der Senat aber nicht machen und verweist auf den für die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständigen Kontrollausschuss. Eine derartige Aufsicht ist tatsächlich vonnöten, denn die Schnüffler geben “zum Zweck der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr” Daten auch an polizeiliche Dienststellen weiter.
Auf die Frage nach der Rechtsgrundlage für “virtuelle ErmittlerInnen”, die sich mit falscher Identität in Sozialen Netzwerken anmelden, beruft sich Hamburg auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008, das damals ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” betonte. Nach Hamburger Auslegung darf die Polizei
Zahlen zu den Internetermittlungen nennt der Senat nicht, da keine Statistiken geführt würden. Mitgeteilt wird aber, dass “virtuelle ErmittlerInnen” nicht zu Straftaten aufrufen dürfen. Auch das Verfassen von Texten bzw. das Weitergeben von Dateien mit strafbarem Inhalt ist verboten. Das Gleiche gilt für sogenannte “Honeypots”, mit denen das Bundeskriminalamt InternetnutzerInnen ausforschte, die sich für Ermittlungen gegen die „militante gruppe” interessierten. Auch seien “keine Fälle bekannt”, in denen Hamburger Sicherheitsbehörden im Zuge von Ermittlungen selbst Webseiten oder Blogs angelegt hätten. Die Ermittlungsarbeit beim Verfassungsschutz würden aber “besonders geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter” übernehmen. Das mag übertrieben sein: Als der Verfassungsschutz Stuttgart 2008 anlässlich der Beobachtung der Anti-NATO-Proteste sein neues “Internetkompetenzzentrum” (IKZ) in Betrieb nahm, waren auf einem Foto der Lokalzeitung nicht nur Nacktfotos im Büro zu erkennen, sondern auch ein Leitz-Ordner mit der Aufschrift “IKZ Bedienungsanleitung”.
- sich zur Aufgabenerfüllung der allgemein zugänglichen Quellen im Netz bedienen
- sich unter Angabe eines Pseudonyms anmelden, ohne dafür die wahre Identität preisgeben zu müssen
- sich der von Kommunikationsbeteiligten (z.B. Hinweisgebern, Geschädigten) überlassenen Zugangsdaten bedienen, um damit beispielsweise an geschlossenen Benutzergruppen teilnehmen zu können
- auch über einen längeren Zeitraum an Kommunikationsbeziehungen (z.B. in Foren) teilnehmen
Bislang kommt in Hamburg noch keine Software zu Onlineermittlungen oder zur präventiven “Aufhellung” zur Anwendung. Die zuständige Behörde kündigt aber “zur Aufklärung von verfassungsrelevanten Bestrebungen oder schweren Straftaten” eine eventuelle Beschaffung vorsorglich an.
Bislang nutzt die Hamburger Polizei Soziale Netzwerke auch zur “Gefahrenabwehr bei Vermisstenvorgängen”. Ob sich Polizei und Verfassungsschutz von Anbietern sozialer Netzwerke Zugang zu nichtöffentlichen Profilen bzw. Nachrichten geben lassen, wird lediglich für die Polizei bejaht. Weitere Auskunft wird nicht gegeben, da die Frage “kriminaltaktische Belange” berühren würde, “zu denen der Senat grundsätzlich keine Auskunft erteilt”.
Geprüft wird nun, ob Hamburg wie die Polizeidirektion Hannover (Facebook!) in Sozialen Netzwerken “mit eigenen Auftritten präsent sein sollte”. Die Behörden wollen hierfür aber zunächst “Chancen und Risiken” analysieren und eine “Aufwandsberechnung” abwarten.
Um die polizeiliche Präsenz im Internet auszubauen, lädt die Microsoft Niederlassung Köln für den 11. April zum “Microsoft Polizeisymposium 2013″. Die Veranstaltung richtet sich an “Entscheidungsträger der Polizei und Sicherheitsbehörden”, die sich “über neueste Technologien aus den Bereichen Cyber-Crime, Security und Social-Media” informieren sollen. Themen sind neben Cloud Computing im allgemeinen auch die Einrichtung einer “Polizei-Cloud”.
Weil die behördliche Butterfahrt nach Köln nicht ohne Werbung auskommt, wird die Firma StarLIMS als Höhepunkt ihre “Forensik & Crime Scene Windows 8 App” vorstellen. Danach folgen drei Microsoft-Präsentationen über “Fusion-Center”, “Big Data bei der Polizei” und “Kinect im Polizeieinsatz”.
….und soetwas haben wir als Kanzlerin !
….und soetwas haben wir als Kanzlerin !:
Schon seit Langem erfreut sich Bundeskanzlerin Merkel in Polen einer ungemeinen Popularität. Nun dürfte diese noch weiter steigen, gilt Merkel doch inzwischen selbst fast als Polin. Nicht nur, dass ihr Großvater einen polnischen Namen trug und aus Posen stammte. Mehr noch: Vermutlich kämpfte er sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.
Merkels Großvater in der Uniform der Haller-Armee.(Foto: picture alliance / dpa)Die polnische Presse überschlägt sich. Schließlich ist das Land seit Kurzem um eine Prominente reicher: Angela Merkel, von Beruf deutsche Kanzlerin, ist eigentlich auch eine Art Polin. Immerhin hieß ihr Großvater väterlicherseits ursprünglich Ludwik Kazmierczak und stammte aus Posen. Aber das ist noch nicht alles. Wie die “Gazeta Wyborcza” nun enthüllte, kämpfte eben jener Großvater im Ersten Weltkrieg vermutlich sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.
Als Beweis hierfür dient ein Foto, das Zygmunt Rychlicki, ein 79-jähriger polnischer Verwandter der Kanzlerin, ausgrub. Das Bild zeigt Merkels Großvater gemeinsam mit seiner Frau Margarethe vermutlich im Jahr 1919 oder 1920. Dabei trägt Ludwig Kazmierczak mit stolz verschränkten Armen die Uniform der sogenannten Haller-Armee – einer Einheit von Polen, die in der französischen Armee gegen die Deutschen eingesetzt wurde.
Kämpfte damit also auch Merkels Großvater gegen das Deutsche Kaiserreich? Die “Gazeta Wyborcza” hält dies für wahrscheinlich. Vermutlich geriet Kazmierczak, der 1915 im Alter von 19 Jahren in die deutsche Armee eingezogen wurde und an der Westfront kämpfte, in französische Gefangenschaft oder desertierte. Irgendwie verschlug es ihn dann in das erste Artillerie-Regiment der Haller-Armee.
Dieses kämpfte, so der Historiker Jaroslaw Luczak, 1918 in der Champagne gegen die Deutschen. Nach dem Ersten Weltkrieg zog das Regiment in den Krieg gegen die Rote Armee an der polnischen Ostgrenze. Wenn Merkels Großvater nicht krank oder verletzt war, kämpfte er vermutlich auch an dieser Front, bevor er in den 20er Jahren nach Deutschland zog und sich dort in Kasner umbenannte.
Merkel dürfte dagegen von ihrem Großvater nur profitieren, allemal in Polen. Schon jetzt ist sie dort die beliebteste ausländische Politikerin, als “Aniela Kazmierczak” wird sie aller Wahrscheinlichkeit noch weiter die Herzen der Polen erobern. Tusk gab ihr bereits Nachhilfe bei der Aussprache des ursprünglichen Namens ihres Großvaters. Und ihr Vetter zweiten Grades, der pensionierte Buchhalter Rychlicki, hat sie bereits zu sich eingeladen – in die Kosmonautensiedlung nach Posen.
http://www.n-tv.de/panorama/Merkels-Opa-kaempfte-gegen-Deutsche-article10353776.html?google_editors_picks=true
.
….danke an den Adler.
Gruß an die Historiker
Der Honigmann
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/03/25/und-soetwas-haben-wir-als-kanzlerin/
Die Wurzeln der “Aniela Kazmierczak” - Merkels Opa kämpfte gegen Deutsche
Von Gudula HörrSchon seit Langem erfreut sich Bundeskanzlerin Merkel in Polen einer ungemeinen Popularität. Nun dürfte diese noch weiter steigen, gilt Merkel doch inzwischen selbst fast als Polin. Nicht nur, dass ihr Großvater einen polnischen Namen trug und aus Posen stammte. Mehr noch: Vermutlich kämpfte er sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.
Merkels Großvater in der Uniform der Haller-Armee.(Foto: picture alliance / dpa)Als Beweis hierfür dient ein Foto, das Zygmunt Rychlicki, ein 79-jähriger polnischer Verwandter der Kanzlerin, ausgrub. Das Bild zeigt Merkels Großvater gemeinsam mit seiner Frau Margarethe vermutlich im Jahr 1919 oder 1920. Dabei trägt Ludwig Kazmierczak mit stolz verschränkten Armen die Uniform der sogenannten Haller-Armee – einer Einheit von Polen, die in der französischen Armee gegen die Deutschen eingesetzt wurde.
Kämpfte damit also auch Merkels Großvater gegen das Deutsche Kaiserreich? Die “Gazeta Wyborcza” hält dies für wahrscheinlich. Vermutlich geriet Kazmierczak, der 1915 im Alter von 19 Jahren in die deutsche Armee eingezogen wurde und an der Westfront kämpfte, in französische Gefangenschaft oder desertierte. Irgendwie verschlug es ihn dann in das erste Artillerie-Regiment der Haller-Armee.
Dieses kämpfte, so der Historiker Jaroslaw Luczak, 1918 in der Champagne gegen die Deutschen. Nach dem Ersten Weltkrieg zog das Regiment in den Krieg gegen die Rote Armee an der polnischen Ostgrenze. Wenn Merkels Großvater nicht krank oder verletzt war, kämpfte er vermutlich auch an dieser Front, bevor er in den 20er Jahren nach Deutschland zog und sich dort in Kasner umbenannte.
“Großvateraffäre” kam Tusk teuer zu stehen
Besonders Merkels polnischer Amtskollege Donald Tusk dürfte die Familiengeschichte Merkels mit großem Interesse verfolgen. Schließlich hat er eine ähnliche Familiengeschichte aufzuweisen – wenngleich ihm seine zum Nachteil gereichte. Als er bei der Präsidentenwahl 2005 gegen den Nationalkonservativen Lech Kaczynski antrat, grub dessen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) aus, dass Tusks Großvater in der Wehrmacht gedient hatte. Ein empörter Aufschrei ging durch das Land, Tusk, der zuvor in Umfragen geführt hatte, verlor nach dieser “Großvateraffäre” die Wahlen.Merkel dürfte dagegen von ihrem Großvater nur profitieren, allemal in Polen. Schon jetzt ist sie dort die beliebteste ausländische Politikerin, als “Aniela Kazmierczak” wird sie aller Wahrscheinlichkeit noch weiter die Herzen der Polen erobern. Tusk gab ihr bereits Nachhilfe bei der Aussprache des ursprünglichen Namens ihres Großvaters. Und ihr Vetter zweiten Grades, der pensionierte Buchhalter Rychlicki, hat sie bereits zu sich eingeladen – in die Kosmonautensiedlung nach Posen.
http://www.n-tv.de/panorama/Merkels-Opa-kaempfte-gegen-Deutsche-article10353776.html?google_editors_picks=true
.
….danke an den Adler.
Gruß an die Historiker
Der Honigmann
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/03/25/und-soetwas-haben-wir-als-kanzlerin/
Ajatollah Ali Chamenei: Der Iran wird im Falle eines Angriffs die israelischen Städte Tel Aviv und Haifa zerstören (Zeitgeschichte)
Ajatollah Ali Chamenei: Der Iran wird im Falle eines Angriffs die israelischen Städte Tel Aviv und Haifa zerstören (Zeitgeschichte): 
Die höchste Autorität im Iran, das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, erklärte, die Islamische Republik Iran werde die Städte Tel Aviv und Haifa »bis auf die Grundmauern« zerstören, sollte Israel sein Land militärisch angreifen. »Die Vertreter des zionistischen Regimes Israel drohen bisweilen damit, in den Iran militärisch einzumarschieren, aber sie wissen selbst, sollten sie den kleinsten Fehler machen, wird die Islamische Republik Tel Aviv und Haifa bis auf die Grundmauern zerstören«, sagte Chamenei in einer Rede in der heiligen Stadt Maschhad, die live im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.
Die höchste Autorität im Iran, das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, erklärte, die Islamische Republik Iran werde die Städte Tel Aviv und Haifa »bis auf die Grundmauern« zerstören, sollte Israel sein Land militärisch angreifen. »Die Vertreter des zionistischen Regimes Israel drohen bisweilen damit, in den Iran militärisch einzumarschieren, aber sie wissen selbst, sollten sie den kleinsten Fehler machen, wird die Islamische Republik Tel Aviv und Haifa bis auf die Grundmauern zerstören«, sagte Chamenei in einer Rede in der heiligen Stadt Maschhad, die live im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.
Frühestens Donnerstag : Zyperns Banken öffnen auch heute nicht
Frühestens Donnerstag : Zyperns Banken öffnen auch heute nicht: 
Erst herrschte allseits Erleichterung: Nach der Zusage des EU-Rettungspakets für Zypern sollten die Banken des Inselstaats am Dienstag wieder öffnen. Doch nun überwiegt bei der Regierung die Angst für einem Banken-Run.
Erst herrschte allseits Erleichterung: Nach der Zusage des EU-Rettungspakets für Zypern sollten die Banken des Inselstaats am Dienstag wieder öffnen. Doch nun überwiegt bei der Regierung die Angst für einem Banken-Run.
Die EZB regiert jetzt in Zypern
Die EZB regiert jetzt in Zypern: Die Aussage eines berüchtigten Finanzier, "gib mir die Kontrolle über das Geld einer Nation und es interessiert mich nicht, wer dessen Gesetze macht," hat sich mit Zypern wieder bestätigt. Eine Woche ist seit Beginn der Zypern-Krise vergangen und es stellt sich heraus, der Souverän bestehend aus Regierung, Parlament und Volk hat nichts, aber auch gar nichts zu sagen in Zypern. Es ist die Europäische Zentralbank (EZB) die das Schicksal des Landes bestimmt.
Jetzt hat die EZB entschieden, wegen der "grossen Gefahr" eines Sturm auf die Banken kommende Woche, sollten sie wieder öffnen, werden Kapitalverkehrskontrollen durchgesetzt, egal was die gewählten Vertreter in Zypern entscheiden. Das heisst, Frankfurt bestimmt wer sein Eigentum (Bankguthaben) bekommt, wann und wie viel.
Es wird folgendes eingeschränkt:
- Die Guthaben werden für unbestimmte Zeit eingefroren.
- Geldüberweisungen bedürfen der Genehmigung der EZB.
- Die Geldausgabe am Automaten wird sehr tief limitiert.
Es heisst, die Kapitalverkehrskontrollen werden so ausgelegt, damit die Bürger genug Bargeld bekommen, um ihr Leben zu führen. Das bedeutet, den Zyprioten wird vorgeschrieben wie viel Geld sie pro Tag ausgeben dürfen. Sie werden wie unmündige Kinder behandelt denen man ein Taschengeld gibt.
Diese unwürdige Behandlung scheint aber in der Praxis schon eingeführt zu sein. Es gibt Berichte aus Zypern, gestern haben Bankkunden nur 40 Euro pro Versuch vom Bankautomaten ausgespuckt bekommen. Was ich bereits gesagt habe ist Tatsache geworden. Das Geld welches man auf der Bank hat gehört einem nicht und man kann nicht darüber verfügen.
Aber es wird noch viel schlimmer. Bankkunden die über 100'000 Euro auf dem Konto haben werden definitiv einen erheblichen Verlust erleiden. Man wird mindestens 15 Prozent enteignet bekommen. Das trifft nicht nur "die Reichen", wie es polemisch heisst, sondern jede Institution die eine grössere Summen hat, wie Vereine, Ladenbesitzer, Firmen, Kirchen, Wohltätigkeitsorganisationen, Behörden und so weiter. Denen wird einfach das Geld gestohlen.
Über diese Enteignung sollen 2 Milliarden Euro zusammen kommen. Der Rest der noch zu den von der Troika verlangten 5,8 Milliarden fehlt muss ander wertig beschafft werden, durch das Anzapfen der Goldreserven des Landes zum Beispiel, Plündern der Pensionskasse, Verpfänden der potenziellen Gas und Ölressourcen und andere Vermögenswerte.
Die Bankster führen einen Raubzug in Zypern durch und die Menschen werden versklavt.
---------------------------------
Die Troika bestehend aus EU, IWF und EZB hat den neuesten Plan Zyperns abgelehnt, bevor dieser überhaupt vom Parlament diskutiert und verabschiedet wurde. Merkel hat auch die Schaffung eines "Nationalen Rettungsfonds" pauschal abgelehnt. Damit wird ganz klar deutlich, es geht gar nicht darum Zypern zu retten, sondern das Land hat sich den Forderungen der Troika die von Deutschland diktiert werden zu beugen und basta.
Die Bundesregierung will die Russen enteignen, damit schwächen und eine Lektion erteilen, darum gehts wirklich und deshalb die schon seit Wochen laufende Medienhetze den die Bild-Leser auf den Leim gehen. Wenn die massive Enteignung der Russen, ihrer Firmen und staatlichen Institutionen, die über Zypern ihre Geschäfte und Zahlungsverkehr abgewickeln, nicht im Plan der Zyprioten enthalten ist, dann wird dieser zurückgewiesen.
Was in Zypern passiert ist ein Teil des grossen Machtspiels zwischen dem Westen und Russland. Die Russen hatten die Frechheit mit Zypern eine Basis in der EU, im Euro und im Mittelmeer zu schaffen. Das muss beendet werden und sie haben abzuhauen. Vorher nimmt man ihnen das Geld weg. Mal schauen wer besser Schachspielen kann, die klügeren Züge macht und den längeren Atem hat.
So wie es aussieht wird Zypern den Originalplan der Enteignung der Konten akzeptieren müssen, wie von der Troika befohlen, ausser die Guthaben unter 100'000 Euro werden gelassen. Also Plan B ist gestorben, dafür zurück zu Plan A light. Zypern muss seinen Status als Finanzdrehscheibe aufgeben oder die EU und EZB schaltet sie ab.
Jetzt hat die EZB entschieden, wegen der "grossen Gefahr" eines Sturm auf die Banken kommende Woche, sollten sie wieder öffnen, werden Kapitalverkehrskontrollen durchgesetzt, egal was die gewählten Vertreter in Zypern entscheiden. Das heisst, Frankfurt bestimmt wer sein Eigentum (Bankguthaben) bekommt, wann und wie viel.
Es wird folgendes eingeschränkt:
- Die Guthaben werden für unbestimmte Zeit eingefroren.
- Geldüberweisungen bedürfen der Genehmigung der EZB.
- Die Geldausgabe am Automaten wird sehr tief limitiert.
Es heisst, die Kapitalverkehrskontrollen werden so ausgelegt, damit die Bürger genug Bargeld bekommen, um ihr Leben zu führen. Das bedeutet, den Zyprioten wird vorgeschrieben wie viel Geld sie pro Tag ausgeben dürfen. Sie werden wie unmündige Kinder behandelt denen man ein Taschengeld gibt.
Diese unwürdige Behandlung scheint aber in der Praxis schon eingeführt zu sein. Es gibt Berichte aus Zypern, gestern haben Bankkunden nur 40 Euro pro Versuch vom Bankautomaten ausgespuckt bekommen. Was ich bereits gesagt habe ist Tatsache geworden. Das Geld welches man auf der Bank hat gehört einem nicht und man kann nicht darüber verfügen.
Aber es wird noch viel schlimmer. Bankkunden die über 100'000 Euro auf dem Konto haben werden definitiv einen erheblichen Verlust erleiden. Man wird mindestens 15 Prozent enteignet bekommen. Das trifft nicht nur "die Reichen", wie es polemisch heisst, sondern jede Institution die eine grössere Summen hat, wie Vereine, Ladenbesitzer, Firmen, Kirchen, Wohltätigkeitsorganisationen, Behörden und so weiter. Denen wird einfach das Geld gestohlen.
Über diese Enteignung sollen 2 Milliarden Euro zusammen kommen. Der Rest der noch zu den von der Troika verlangten 5,8 Milliarden fehlt muss ander wertig beschafft werden, durch das Anzapfen der Goldreserven des Landes zum Beispiel, Plündern der Pensionskasse, Verpfänden der potenziellen Gas und Ölressourcen und andere Vermögenswerte.
Die Bankster führen einen Raubzug in Zypern durch und die Menschen werden versklavt.
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Die Troika bestehend aus EU, IWF und EZB hat den neuesten Plan Zyperns abgelehnt, bevor dieser überhaupt vom Parlament diskutiert und verabschiedet wurde. Merkel hat auch die Schaffung eines "Nationalen Rettungsfonds" pauschal abgelehnt. Damit wird ganz klar deutlich, es geht gar nicht darum Zypern zu retten, sondern das Land hat sich den Forderungen der Troika die von Deutschland diktiert werden zu beugen und basta.
Die Bundesregierung will die Russen enteignen, damit schwächen und eine Lektion erteilen, darum gehts wirklich und deshalb die schon seit Wochen laufende Medienhetze den die Bild-Leser auf den Leim gehen. Wenn die massive Enteignung der Russen, ihrer Firmen und staatlichen Institutionen, die über Zypern ihre Geschäfte und Zahlungsverkehr abgewickeln, nicht im Plan der Zyprioten enthalten ist, dann wird dieser zurückgewiesen.
Was in Zypern passiert ist ein Teil des grossen Machtspiels zwischen dem Westen und Russland. Die Russen hatten die Frechheit mit Zypern eine Basis in der EU, im Euro und im Mittelmeer zu schaffen. Das muss beendet werden und sie haben abzuhauen. Vorher nimmt man ihnen das Geld weg. Mal schauen wer besser Schachspielen kann, die klügeren Züge macht und den längeren Atem hat.
So wie es aussieht wird Zypern den Originalplan der Enteignung der Konten akzeptieren müssen, wie von der Troika befohlen, ausser die Guthaben unter 100'000 Euro werden gelassen. Also Plan B ist gestorben, dafür zurück zu Plan A light. Zypern muss seinen Status als Finanzdrehscheibe aufgeben oder die EU und EZB schaltet sie ab.
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